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EU-Dienstleistungsrichtlinie

Verpflichtend für alle Kommunen

Die „Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt“ (2006/123/EG), auch als EU-Dienstleistungsrichtlinie bekannt, verlangt von allen Kommunen, ihren Bürgern auf ihren Internetseiten umfassende Informationen über Ämter, Behörden und deren Leistungen bereitzustellen. Dies beinhaltet zum Beispiel Informationen zur KFZ-Anmeldung. Die Richtlinie wurde am 12. Dezember 2006 vom europäischen Parlament verabschiedet.

Onlinezugangsgesetz (OZG)

Verpflichtend für Bund und Länder

Das „Onlinezugangsgesetz (OZG)“, das im Jahr 2017 in Kraft trat, legt fest, dass sowohl der Bund als auch die Länder ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale zur Verfügung stellen müssen. Dieses Gesetz beinhaltet im Wesentlichen zwei Hauptaufgaben: die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen und die Vernetzung der verschiedenen Verwaltungsportale.

Allgemeines zu den Infodiensten

Um die Pflege und Einheitlichkeit der Informationen zu vereinfachen, wurden auf Länderebene Datenbanken eingerichtet. Diese werden als Infodienste oder Zuständigkeitsfinder bezeichnet. In diesen Datenbanken sind bereits viele Informationen enthalten, die es den Redakteuren in Städten und Gemeinden erleichtern, die Informationen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich zu verwalten.

Dadurch können die Redakteure beispielsweise Ergänzungen zu den Kosten einer Dienstleistung für ihre Gemeinde hinzufügen oder angeben, welche Behörde in Musterstadt dafür zuständig ist.

Darüber hinaus können noch viele weitere Informationen wie Ansprechpartner, Formulare, Erreichbarkeitsinformationen und mehr hinterlegt werden.

Die Informationen aus den zentralen Datenbanken der Bundesländer können über einen zentralen Zuständigkeitsfinder des entsprechenden Landes abgerufen werden oder auf der Website einer einzelnen Kommune bereitgestellt werden. Bürgerinnen und Bürger können dort einfach ihre Stadt und den gewünschten Bürgerservice angeben und erhalten so präzise Informationen darüber, wer für ihren Standort zuständig ist.

Die Datenbanken der teilnehmenden Bundesländer

Die Datenbanken unterliegen der Verwaltung durch die einzelnen Bundesländer. Einheitlich ist jedoch das dahinter liegende System, welches durch die TSA Teleport GmbH entwickelt wird. Dieses stellt den Redakteuren des Landes eine umfangreiche grafische Oberfläche zur Pflege von Informationen zur Verfügung und erlaubt das Einbinden der Informationen per Include Wizard auf beliebigen Internetseiten.

Darüber hinaus verfügt das System über einen leistungsstarken Webservice, welcher es erlaubt, die Informationen mit anderen IT Systemen zu synchronisieren. Dieser Webservice wird auch von der TYPO3 Extension t3infodienste zur Synchronsierung mit TYPO3 Systemen genutzt.

Liste der teilnehmenden Bundesländer

Eingesetzt wird das Infodienste System (auch bekannt als Linie6Plus) der TSA Teleport GmbH momentan unter unterschiedlichen Namen in den folgenden Bundesländern:

  • Brandenburg: Bürger- und Unternehmensservice (BUS)
  • Hessen: Hessen-Finder
  • Niedersachsen: Bürger- und Unternehmensservice (BUS)
  • Mecklenburg-Vorpommern: Infodienste MV (ID MV) bzw. ZuFi MV
  • Sachsen-Anhalt: Bürger- und Unternehmensservice (BUS)
  • Schleswig Holstein: ZuFiSH (Zuständigkeitsfinder)
  • Rheinland-Pfalz: BUS.RLP
  • Thüringen: Zuständigkeitsfinder
  • Saarland: ZuFi (Zuständigkeitsfinder)

Da das zu Grunde liegende System in allen teilnehmenden Bundesländern das Gleiche ist, ist der Einsatz der t3infodienste Erweiterung in jedem dieser Bundesländer möglich.

Saarland: ZuFi (Zuständigkeitsfinder)
Rheinland-Pfalz: BUS.RLP
Hessen: Hessen-Finder
Thüringen: Zuständigkeitsfinder
Sachsen-Anhalt: Bürger- und Unternehmensservice (BUS)
Brandenburg: Bürger- und Unternehmensservice (BUS)
Mecklenburg-Vorpommern: Infodienste MV (ID MV) bzw. ZuFi MV
Schleswig Holstein: ZuFiSH (Zuständigkeitsfinder)
Niedersachsen: Bürger- und Unternehmensservice (BUS)

Diese Webseiten nutzen bereits die t3infodienste

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